Genozid und Gedankenfreiheit

Dezember 30th, 2011

Das französische Parlament beschließt ein Gesetz, das das Leugnen des Genozids an den Armeniern im 1. Weltkrieg unter Strafe stellt und folgt damit dem Beispiel Belgiens, das zuvor schon ein ähnliches Gesetz beschlossen hat.
Die türkische Regierung ist darob erzürnt und zieht, neben anderen Maßnahmen, den Botschafter aus Paris ab. Das ist nicht verwunderlich, denn in der Türkei ist es genau umgekehrt, dort ist die Tatsache dieses Völkermords eine böswillige Verleumdung, deren öffentliche Behauptung direkt ins Gefängnis führen kann.
Mutiger wäre es allerdings gewesen, wenn die französischen Abgeordneten auch den Genozid an den nordamerikanischen Ureinwohnern durch die damalige US-Regierung oder die Ausrottung der Inka durch spanische Mörderbanden, die mit Gottes Segen und im Namen des spanischen Königs agierten, als solche klassifiziert und deren Leugnung genauso unter Strafe gestellt hätten.
Aber noch besser wäre es gewesen, solch ein Gesetz, das sich immer gegen die freie Meinung richtet, erst gar nicht zu beschließen.
Nicht ein einziger Rassist, Revisionist oder Geschichtsfälscher wird durch solch ein Gesetz bekehrt werden, wie hierzulande die Nutzlosigkeit der Wiederbetätigungsgesetze zeigt.
Und für vernunftbegabte Wesen bedarf es ebensowenig dieser Gesetze, um den Völkermord in der Liste der historischen Verbrechen ganz vorne zu platzieren.
Das Problem, das dieses Gesetz aufwirft, ist aber nicht nur die Einengung der Meinungsfreiheit, die im Namen der Sicherheit bzw. zur Abwehr von Terror im letzten Jahrzehnt ohnedies in einem Maße ausgehöhlt wurde, daß sie genaugenommen nur mehr auf dem Papier existiert, sondern der Umstand, daß es keine objektive historische Wahrheit gibt. Geschichte ist, wie der Name schon sagt, der Versuch, die Vergangenheit zu erzählen, zu deuten, zu verstehen.
Doch es gibt nicht nur eine Geschichte, sondern eine Vielzahl sich oft widersprechender Geschichten, die unsere Vergangenheit zu erklären versuchen.
So gibt es eine Geschichte der Sieger, eine der Verlierer, eine der Machthaber, eine der Massen, eine der Individuen u.v.m. Jede Änderung des Blickwinkels führt zu einer anderen Geschichte.
Gerade am Beispiel Terroristen - Freiheitskämpfer ist die Komplexizität der historischen Verhältnisse gut festzumachen. Sind doch für die Machthaber alle, die versuchen, sie von der Macht zu vertreiben, Terroristen, wohingegen sich jeder, der ein undemokratisches Regime bekämpft, als Freiheitskämpfer sieht, zu recht. Aber allein der israelisch - palästinensische Konflikt zeigt, wie schnell solche Positionen ins Wanken geraten können.
Das Recht der freien Meinung ist meines Erachtens das höchste demokratische Gut, das es zu wahren gilt. Eine offene Gesellschaft muß es nicht als Bedrohung empfinden, daß es auch Meinungen gibt, die nicht mit der allgemein verbindlichen übereinstimmen.
Damit will ich sagen, daß all die Gesetze, die im Namen der Sicherheit oder für ein “korrektes” Geschichtsbild die Meinungsfreiheit des Individuums einengen und beschränken, für die Demokratie viel gefährlicher sind, als irgendwelche Geschichtslügen und Lobpreisungen für Terroristen es je sein könnten.

Weihnacht*

Dezember 24th, 2011

Wir folgen dem Stern, wohin er uns führt,
Quer durch die Wüste, ein Wunder zu sehn,
Daß jeder von uns im Herzen schon spürt,
Wenn sich die Räder der Stunden still drehn.

Voll Ekel denk ich an das, was wir ließen
Zurück, die Stadt mit dem riesigen Turm,
Um den die Winde so höhnisch schrill bliesen,
Bevor sie sich sammeln zum letzten Sturm.

Tage und Wochen sind wir geritten,
Unter den Sternen, jetzt fehlt noch der Rest,
Um für die Zukunft der Kinder zu bitten
Am heutigen Tag, zum heiligen Fest.

* für Gerda

Hosenbrunzer*

Dezember 20th, 2011

Was machst du dir denn brühwarm in die Hose,
Nur weil es nicht wie vorgesehen läuft.
Kopf hoch, du schwer geprüfter Leichtmatrose,
Bevor dein Harn das Hirn total ersäuft.

Was machst du dir denn brühwarm in die Hose,
Nur weil ein andrer besser ist als du.
Die Welt ist mehr als eine welke Rose,
Sie pflückt sich selbst und schaut daneben zu.

Sie dreht sich schon seit - ach - so vielen Jahren
Und hat nicht einmal noch an uns gedacht.
Wir aber ziehn das Dasein an den Haaren,
Indes der Spiegel sich in Scherben lacht.

*Neufassung

Haircut

Dezember 5th, 2011

Wofür brauchen wir Politiker, die, statt die Interessen der Bürger, die sie ja aus diesem Grund gewählt haben, zu vertreten, einzig sich selbst vertreten und gleichzeitig ihren Kotau vor dem Großkapital und seinem Ausbeutersystem machen?
Ganz recht. Zum Schmeißen oder zum Krenreiben, wie hierzulande gelegentlich auch gesagt wird.
Wofür brauchen wir Medien, deren Redakteure als Lohnschreiber eben jenes Großkapitals, den Auftrag haben, die Menschen zu manipulieren, sie in Dumm-und Stumpfheit zu halten, sodaß sie nicht auf die Idee kommen, sich zur Wehr zu setzen?
Ganz recht. Zum Arschwischen, wenn kein Klopapier vorhanden ist, oder bei TV und Radio zum Abdrehen.
Ein Wirtschaftsinstitut aus Boston, USA, gibt die Richtung vor. Sie heißt “haircut” und gemeint ist, die staatlichen Leistungen wie Bildung, Gesundheit, Pensionen mit einem Schlag um 30% zu reduzieren, oder waren es 50%? Die Menschen sollen kahlgeschoren werden wie die Schafe. Und in Europa hat das Wettrennen, welches Land am Schnellsten den Wohlfahrtstaat vollständig demoliert, schon begonnen.
In Portugal, Griechenland, Irland und jetzt Italien tönt die Symphonie des Grauens in Dauerschleife, die übrigen Länder Europas, nein, nicht die Länder, das politische Establishment dieser Länder plant den “haircut” für die allernächste Zeit, damit sich “die Märkte”, ein Synonym für die Börsen und ihre Spekulanten, endlich einmal so richtig wohl fühlen können. Schließlich naht das Weihnachtsfest.
Die Gier kennt keine Grenzen und der Finanzkapitalismus kein Erbarmen sondern einzig Profitmaximierung.
“Wahrlich, wir leben in finsteren Zeiten” schrieb Bert Brecht vor sechzig Jahren, und ich brauche keine prophetischen Gaben, um den Menschen Europas eine Zeit der Dürre vorherzusagen, wenn sie nicht schnellstens ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen und die Politiker, die jetzt die Wähler und den Eid, den sie geleistet haben, verraten und für ein paar Peanuts verkaufen, aus ihren Ämtern jagen, ob mit Stöcken oder nassen Fetzen ist dabei zweitrangig.
Und mit diesem Politikergesindel einhergehend, das Parteiensystem, das uns genau jene Politmafia beschert hat, an der die europäischen Länder kranken, ins Museum zu verfrachten, wo es historisch längst hingehört.
Weg mit dem ganzen Dreck lautet die Parole, die es ohne Aufschub umzusetzen gilt.
Die Völker Europas sollten sich ein Beispiel an den Staaten Nordafrikas nehmen, wo es den Menschen gelang, sich aus den totalitären Fesseln zu befreien und die langjährigen Machthaber dorthin zu schicken, wo sie hingehören, nämlich ins Gefängnis.
Denn nach dem Arabischen Frühling ist eine europäische Revolution die einzige Möglichkeit, um einen völlig außer Rand und Band geratenen Finazkapitalismus erfolgreich Einhalt zu gebieten.

Die Netzhaut

Dezember 2nd, 2011

Unter flüchtigen
Cumuli zwischen
Gebetsmühlen auf
Haarigem Asphalt
Laufen die Stunden
Hinter mir Amok
Schrill schnaubend wie Dampf
Lokomotiven
Im freien Fall und
Vor mir die Männer
Im Graben behelmt
Und maskiert sind sie
Zu allem bereit
Dazwischen ein Wort
Gehaucht auf das Glas
Des Spiegels verschmiert
Von heißen Lippen

* die Rohfassung des Gedichts erschien erstmals im April 2010 unter dem Titel Schlaglöcher in der versfabrik. Dies ist eine überarbeitete Version.

Neues aus der Marillen-Republik

November 23rd, 2011

Bei der raschen Durchquerung der medial inszenierten Wirklichkeit überkommt mich immer öfter ein Gefühl, als müßte mir nicht nur der Kragen, sondern gleich der ganze Kopf platzen.
Die Inkompetenz der europäischen Staats -u.Regierungschefs, die im Zeichen der scheinbar aus dem Nichts entstiegenen “Schuldenkrise” so ziemlich alles falsch machen, was sie nur falsch machen können, wird nicht nur die Europäische Union wie eine Seifenblase platzen lassen - was ohnedies ein Segen für die Menschen Europas wäre - sondern auch einen Großteil dieser Europäer in die Armut stürzen. Und so wie es aussieht, in nicht allzuferner Zeit.
Der Finanzkapitalismus und seine ihm innewohnende Gier, die ihn vor drei Jahren fast in die Luft gesprengt hätte, ist wieder obenauf, dank der politischen Kaste, die es möglich gemacht und folglich auch zu verantworten hat, daß die damals schon stürzenden Konzerne ihre Vampirzähne in die noch gesunden Adern der Staaten bohrten und ihnen das Blut aussaugten, sodaß jetzt die Staaten taumeln.
Nein, ganz so einfach ist es nicht. Derzeit sind es nämlich einzig die Euro - Staaten, die sich vor den gottgleichen Märkten krümmen wie ein getretener Hund, obwohl Länder wie Japan oder sogar die USA wesentlich höher verschuldet sind.
Die unsinnigen Strukturen der EU, ihre unfähigen Politiker und die anfangs so gepriesene Einheitswährung, sind für die Finanzjongleure weltweit das ideale Spielfeld, um in kurzer Zeit enorme Profite zu lukrieren.
Wie aufgeschreckte Hühner, deren Stall brennt, laufen die Lenker der Euro-Staaten hilf-und hirnlos und sehr zur Freude der Spekulanten durch die Gegenwart.
Und eines dieser Hühner, der Bundeskanzler der Republik Österreich, ein Mann, der, gäbe es keine SPÖ, sein Brot wahrscheinlich als Straßenkehrer verdienen müßte, so aber die Geschicke des Landes lenken darf, führt in seinem beschränkten Vokabular, seit einiger Zeit auch den Begriff “Reichensteuer”, wobei er nicht daran denkt, daß hierzulande “heilige” Eigentum bzw. die Riesenvermögen, die in Österreich vorwiegend in Stiftungen gelagert werden, tatsächlich zu besteuern. Nein, sein Gerede von der Solidarität der Reichen, die es einzufordern gilt, dient ausschließlich der Imagepflege.
Doch jetzt wurde erstmals eine konkrete Zahl bekannt. Um eine “Schuldenbremse” in die Verfassung zu schreiben, etwas, das alle kompetenten Ökonomen als demütigenden Kotau vor den Finanzmärkten ablehnen, bedarf es einer Zweidrittelmehrheit im Parlament, und folglich einer zusätzlichen Partei, die sich dafür als Handlanger hergibt.
Und die “Grünen”, eine Partei, die seit dem Wechsel an der Spitze ein Dasein in völliger Bedeutungslosigkeit fristet, freuen sich, einmal mehr als Hampelmann auftreten zu dürfen. Ihre Forderung: Eine “Reichensteuer”, genauer gesagt, Großvermögen mit einem Steuersatz von 0,5% zu belegen. Das ist kein Tipfehler. 0,5% Steuer auf Großvermögen in einem Land, wo das Arschwischen mit 20% Mehrwertsteuer belegt ist, in einem Land, wo so ziemlich alles, was denkbar ist, auch wirklich besteuert wird, mit einer Ausnahme selbstverständlich, nämlich dem Kapital.
In diesem Land, wo der Steuersatz für Erwerbstätige mehr als 50% erreichen kann, wird die Forderung der Grünen, große Vermögen mit einem halben Prozentpunkt zugunsten der Staatskassen zu belasten, von den Lohnschreibern eben dieses Großkapitals, also den Leitartiklern in den Medien, als kommunistischer Enteignungsversuch denunziert.
Das kann einem die Sprache verschlagen in unserer ach so schönen Marillen-Republik, wo sich niemand so wohl und so sicher fühlt, wie die Besitzer der Milliardenvermögen, die hier geparkt werden, um sich schnell und reibungslos weiter zu vergrößern.

Schizo

November 18th, 2011

Im Spiegel haust ein seltsames Tier,
Und schau ich hinein, dann spricht es mit mir.
Die Wörter, die kann ich meist nicht verstehen,
Stattdessen ´ne häßliche Fratze sehen.

Die Augen, ein Feuer aus tiefen Höhlen,
Die hohnvoll Sekunden nur rückwärts zählen,
Die Haare, ein blauschwarzer Stacheldraht,
Von Schläfe zu Schläfe verläuft eine Naht.

Irgendwann hab ich es nicht mehr ertragen,
Den Spiegel in rote Scherben zerschlagen,
Aus seinem Gefängnis das Wesen befreit -
Jetzt lebt es in mir, jetzt bin ich zu zweit.

Nudelzücken

November 17th, 2011

Zwei Knaben ziehn, das ist kein Witz,
Die Nudel aus dem Hosenschlitz.
Der erste pischt in einen Graben.
Die zweite ist für Geld zu haben.

Rating - Agenturen

November 15th, 2011

Dem Großkapital steht ein ganzes Arsenal an Instrumenten zur Verfügung, um seine Interessen durchzusetzen, aber kein zweites ist so effektiv und in noch größerem Ausmaß gewinnbringend wie die sogenannten Rating-Agenturen, Ableger von amerikanischen Verlagen, die “im Auftrag des Herrn”, will sagen, als Dienstleister der Finanzinstitutionen, die Bonität von Ländern und börsennotierten Konzernen (paßt ja ideal zusammen) bewerten und damit festlegen.
Sie unterliegen keiner Kontrolle und haben nach einem kurzen Intermezzo wieder eine Marktposition inne, die genaugenommen nicht nur unverständlich, sondern ein echter Skandal ist, v.a. wenn man bedenkt, daß noch vor drei Jahren, also am Beginn der weltweiten Finanzkrise, genau diese Rating-Agenturen einigen Großbanken, die vor dem unmittelbaren Zusammenbruch standen, die höchste Bonitätsstufe bescheinigten.
Damals krachten nicht nur die Banken, auch das Vertrauen in die Rating-Agenturen war dahin, hatten sie doch einen nicht unerheblichen Anteil an dem Disaster. Und es gab sogar Stimmen, die die Fragwürdigkeit solcher Agenturen und ihre durch nichts begründete Macht offen ausprachen.
Die Folgen der Krise sind allgemein bekannt. Mit Milliardenbeträgen an Steuerzahlergeld wurden die Repräsentanten des Großkapitals von den Staaten gerettet. Und heute ist alles wieder wie vor der Krise.
Die Banken spekulieren auf Teufel komm raus gegen diverse Landeswährungen, und die Rating-Agenturen schaffen mit ihren Ankündingungen von Bonitätsverlust die Voraussetzungen für dieses höchst profitable Spiel, wobei es derzeit die Länder der Eurogruppe bzw. der Euro selbst sind, die die Spekulanten ins Fadenkreuz genommen haben.
Doch statt angemessen auf diese perfide Abzockerei zu reagieren, sind die europäischen Staat-und Regierungschefs anscheinend in einen kollektiven Tremor verfallen.
Wie die Maus vor der Schlange lauschen sie Tag für Tag wie gebannt und voller Angst, ob vielleicht eine Rating-Agentur in Erwägung ziehen könnte, die Bonität ihres “Staates” herabzusetzen.
Und im vorauseilenden Gehorsam, quasi um die “Finanz-Götter” milde zu stimmen, beginnen plötzlich alle Euro-Länder “Sparpakete(*1) zu schnüren”, ein Euphemismus für Sozialleistungen abbauen.
Übrigens, als die Rating-Agenturen laut darüber nachdachten, den USA die höchste Bonitätsstufe aufgrund der hohen Staatsverschuldung abzuerkennnen, kündigte die US-Regierung an, sie werde den dadurch anfallenden Schaden bei den Agenturen einklagen. Und stopften ihnen damit erfolgreich das Maul.
Die Frage, warum die europäischen Länder hier nicht dem Beispiel der Vereinigten Staaten folgen, wo sie dies doch in anderen Fällen ohne zu zögern tun, läßt die Vermutung aufkeimen, daß der Sozialabbau in Europa in großem Stil ohnedies gewollt ist und die Rating-Agenturen nur den Vorwand abgeben, diesen Kahlschlag bei der jeweiligen Bevölkerung als absolute Notwendigkeit darstellen zu können.
Die Zukunftsaussichten für die Mehrheit der Menschen in Europa sind jedenfalls nicht die besten, solange sich die derzeitigen Machtstrukturen nicht grundlegend ändern.

(*1) Diese Sparpakete, die nun überall eifrig geschnürt werden - ich kann den Begriff schon nicht mehr hören - sind eine unmittelbare Folge der weltweiten Bankenrettung durch die Nationalstaaten.
Denn die Milliardenbeträge, die den Finanzinstituten ohne irgendeine Auflage und auf schnellstem Weg in den Schlund geschaufelt wurden, waren real ja nicht vorhanden, d.h., die Staaten mußten dafür teure Kredite aufnehmen und zwar bei den Banken, damit diese nicht Bankrott gingen. Absurdistan in Reinkultur, zumindest auf den ersten Blick.
Und jetzt muß die dadurch in die Höhe geschnellte Staatsverschuldung wieder zurückgefahren werden, durch neue Massensteuern, durch späteren Pensionsantritt, durch Abbau von Gesundheits-und Sozialleistungen und was es sonst noch an Grauslichkeiten für die Masse der Menschen gibt, die nicht wie Dagobert Duck in ihrem Geld baden.

Nacht für Nacht

November 12th, 2011

Ich bin ein Wolf, der Nacht für Nacht durch fremde Gassen zieht
Und Plätze sucht, wo Dunkelheit so weiß wie Flieder blüht.
Dort trabe ich durch die verwinkelt engen Kellerlöcher
Und tanze mit vermummten Frauen Tango, da ein jeder
Der andern ringsum Stiefel trägt aus frisch gewichstem Leder,
Und ich die Würfel fallen sehe aus dem Silberbecher.